Bundesgesundheitsminister Jens Spahn: „Ich will Vertrauen zurückgewinnen“
Ein „Hauruck-Minister“ mit Hang zu Alleingängen, der per Rechtsverordnungen den Weg zur Staatsmedizin vorbereite – der Sturm der Entrüstung, der Jens Spahn seit Monaten entgegenschlägt, hat es in sich. Andererseits werden viele, seit Jahren offene Baustellen endlich angepackt.
Bevor der Bundesgesundheitsminister dazu auch bei der Eröffnung des Hauptstadtkongresses Medizin und Gesundheit am 21. Mai 2019 in Berlin sprechen wird, zieht er in der aktuellen Ausgabe des „Health&Care Management“-Magazins eine eigene Zwischenbilanz seines ersten Amtsjahres.
So zeigt er sich etwa zufrieden zum aktuellen Stand rund um das im Mai in Kraft getretene Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) bezüglich schnellerer Arzttermine sowie zur Schaffung von zusätzlich 13.000 neuen Stellen in der Altenpflege. Auch bei der elektronischen Patientenakte mache das Ministerium Tempo. Spahn: „Wir sind noch lange nicht fertig – aber wir haben uns auf den Weg gemacht.“
Hauptbaustelle in dieser Legislatur bliebe die Pflege. Und: „Spannende Debatten erleben wir gerade bei der Organspende oder beim Thema Masernimpfung“, so der CDU-Politiker, der sich für die Widerspruchslösung sowie auch für die Masern-Impflicht in Kindergärten und Schulen einsetzt.
Den Vorwurf, er wolle nicht zuletzt mit Ministerverordnungen die selbstverwalteten Entscheidungsstrukturen im Gesundheitssystem systematisch schwächen, weist er im HCM-Interview zurück: „Im Gegenteil. Wir haben eines der besten Gesundheitssysteme der Welt. Das verdanken wir auch der Tatsache, dass nicht der Staat alles entscheidet. Aber gegenseitige Blockaden und zu lange Entscheidungsprozesse in der Selbstverwaltung haben Vertrauen bei den Versicherten verspielt. Denken Sie nur an die ewige Diskussion um die elektronische Gesundheitskarte. Dieses Vertrauen will ich zurückgewinnen, mit verbindlichen Zeitvorgaben und strafferen Strukturen. Solche Debatten verlaufen nicht reibungslos. Zum Wohl der Patienten nehme ich diese Konflikte aber in Kauf.“
Parallel jedoch zeigte das Healthcare-Barometer 2019, dass das Vertrauen der Bürger in das Gesundheitssystem abnimmt, und der jüngste Care Klima Index bezeichnete die Stimmung in der Pflege als „zunehmend frostiger“. Jens Spahn zu dieser Entwicklung: „Wir können nur Vertrauen zurückgewinnen, wenn wir die Versorgung verbessern und im Alltag einen spürbaren Unterschied für die Menschen machen. Da helfen keine Sonntagsreden, da hilft nur Liefern.“
Das komplette Gespräch sowie eine Umfrage unter wichtigen Akteuren der Gesundheitsbranche ist soeben in der HCM-Ausgabe 5/19 mit dem Topthema „Ein Jahr ‚neue‘ Gesundheitspolitik“ erschienen.
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